Liste des mesures
Soziale Maßnahmen vom dreiparteilichen Koordinierungsausschuss (DEUTSCH)
Energiedësch
Die richtungsweisenden Maßnahmen:
- Eine Energieprämie, die je nach Haushaltszusammensetzung zwischen 200 und 400 Euro beträgt. Haushalte, welche die Teuerungszulage beziehen, erhalten die Prämie automatisch; Anträge, die unter der normalen Regelung abgelehnt wurden, werden nach den neuen Bestimmungen erneut geprüft.
- Die Stabilisierung des Strompreises für Privatkunden, indem der Staatsanteil am Strompreis für den „Beitrag zum Ausgleichsmechanismus für erneuerbare Energien/Kraft-Wärme-Kopplung“ erhöht wird.
Konkret bedeutet dies, dass seit dem 1. Januar 2022 der Beitrag der Haushalte am Strompreis von 3 cts/kWh auf 1,5 ct/kWh gesunken ist, was zu einem Ersparnis von durchschnittlich 60 Euro pro Haushalt führt. Sollten die Strompreise weiter steigen, wird eine Senkung auf 0 ct/kWh in Erwägung gezogen. Dies würde insgesamt ein durchschnittliches Ersparnis von 120/60 Euro für jeden Haushalt bewirken, der ans Stromnetz angeschlossen ist.
- Das Aussetzen der Abrechnung an die Endverbraucher der Netzkosten, die auf dem Nutzungstarif des Gasnetzes beruhen. Durch das Eingreifen des Staates wird die Gasrechnung mechanisch um ein Fünftel gesenkt.
- Darüber hinaus wird die Regierung, die finanziellen Unterstützungsmaßnahmen für die energetische Sanierung, die Förderung von Heizsystemen auf der Grundlage erneuerbarer Energien, die nachhaltige Mobilität und die Installation erneuerbarer Energien ausbauen.
Solidaritéitspak 2.0 (Tripartite II):
Haushalte:
- Die Wiedereinführung des Index-Systems für Arbeitnehmer;
- Die Deckelung von Gaspreisen auf eine Erhöhung von 15 Prozent;
- Der soziale Mindestlohn, der REVIS und der RPGH werden auf den 1ten Januar hin erhöht. Der soziale Mindestlohn wird an die Entwicklung eines Durchschnittseinkommens angepasst;
- Das Einfrieren des Strompreises ab 2023;
- Die Subventionierung von Heizöl für Haushalte stieg diesen November von 7,5 Cent pro Liter auf 15 Cent;
- Die Reduzierung der Mehrwertsteuersätze tritt ab dem 1ten Januar 2023 in Kraft. Der normale Satz wird von 17 auf 16 Prozent, der mittlere von 14 auf 13 und der reduzierte von 8 auf 7 heruntergesetzt;
- Eine Studie über eine mögliche Subventionierung von Heizdiesel für Haushalte wird aktuell durchgeführt;
- Die Energie-Prämie für Empfänger der erhöhten Teuerungszulage (AVC) werden verlängert;
- Der Steuerkredit für Alleinerziehende wird von, stand heute, 1.500 Euro (bis zu einem Jahreseinkommen von 35.000 Euro) auf 2.505 Euro (bis zu einem Jahreseinkommen von 60.000 Euro) erhöht;
- Der Preis von Heizöl wird um 15 Cent pro Liter runtergesetzt. Personen, die mit Holzpellets heizen, werden durch eine Maßnahme, welche die Preiserhöhung abschwächt, unterstützt;
- Der Staat beteiligt sich an den steigenden Mehrkosten von Alters -und Pflegeheimen;
- Familien mit Kindern werden durch kostenlose Betreuungseinrichtungen, kostenlosem Essen in der Schulkantine sowie kostenloser Hausaufgabenhilfe zusätzlich entlastet;
- Die Besitzer von Photovoltaikanlagen werden durch das Runtersetzen des Mehrwertsteuersatzes auf Solarpanels von 17 auf 3 Prozent zusätzlich unterstützt. Außerdem wird der Staat die Installationskosten von Solarpanels für Personen, welche sich diese nicht leisten können, übernehmen;
- Das Umsteigen auf eine klimafreundlichere Heizung wird stark subventioniert.
- Die Mehrwertsteuersätze auf Fahrräder, E-Bikes und auf Reparaturen für Haushaltsapparate werden reduziert.
Unternehmen:
- Kleine und mittelgroße Unternehmen können durch die erhöhten Energiepreise eine neue Energiehilfe anfragen. Besonders jene Unternehmen, die stark von der Preiserhöhung betroffen sind.
Solidaritéitspak 1.0 (Tripartite I)
Indexierung und Kaufkraft der Haushalte:
- Die Verschiebung der Indextranche, die laut den jüngsten Prognosen des STATEC in den August 2022 fallen soll, auf April 2023;
- Jede zusätzliche Indextranche, die in das Jahr 2023 fällt, soll um 12 Monate verschoben – und nicht gestrichen – werden;
- Eine Energieprämie für Haushalte mit geringem Einkommen;
- Die Stabilisierung der Strompreise durch die Erhöhung des staatlichen Beitrags zum Anteil “Beitrag zum Ausgleichsmechanismus für erneuerbare Energien/Kraft-Wärme-Kopplung””;
- Die Subventionierung der Netzkosten für Gas;
- Die Reduzierung der Kraftstoffpreise um 7,5 Cent pro Liter bis Ende Juli 2022 und für Heizöl bis Ende 2022;
- Das Einfrieren der Mieten bis Ende 2022;
- Die vorzeitige Einführung und Anpassung der Mietsubventionen;
- Die Überarbeitung der PRIME-House-Beihilferegelung und Einführung eines “sozialen Top-up” in diese Beihilferegelung;
- Die Anpassung des Systems der staatlichen finanziellen Unterstützung für Hochschulbildung;
- Die Einführung eines neuen Steuerkredits für Energie (Crédit d’Impôt Energie, CIE), welcher pro Arbeitnehmer, Rentner oder Selbstständiger und nicht pro Haushalt ausgezahlt wird, dies für Einwohner sowie Grenzgänger.
Was dieser Steuerkredit genau für Einkommen und Renten bedeutet veranschaulichen folgende Beispiele:
- für Einkommen und Renten zwischen 936 Euro und 44.000 Euro brutto pro Jahr wird der CIE 84 Euro pro Monat betragen;
- für Einkommen und Renten zwischen 44.001 Euro und 68.000 Euro brutto pro Jahr beträgt er mindestens 76 Euro pro Monat und wird dann, bis Einkommen und Renten, die 100.000 Euro pro Jahr übersteigen schrittweise auf 0 reduziert;
- Die Auszahlung eines Steuergutschriftsäquivalent (équivalent crédit impôt, ECI) an jeden erwachsenen Empfänger des Grundpauschalbetrags, der nach dem geänderten Gesetz vom 28. Juli 2018 über das Einkommen zur sozialen Eingliederung (REVIS) fällig ist. Diese Auszahlung geht auch an jeden Empfänger von Einkommen für schwerbehinderte Personen (RPGH). Die Höhe des ECI wird sich für den Kompensationszeitraum auf 84 Euro pro Monat belaufen;
- Der CIE wird voraussichtlich acht Monate lang, von August 2022 bis Ende März 2023 ausgezahlt;
- Aus den Berechnungen des STATEC zur Indexierung und Inflation geht hervor, dass alle Maßnahmen des “Energiedësch” und des “Solidaritéitspak” einen Anstieg der Kaufkraft aller Haushalte zur Folge haben. Konkret bedeutet dies, dass ein Anstieg je nach Bruttojahreseinkommen des Haushalts von 245 Euro auf 1.196 Euro für das Jahr 2022 und von 205 Euro auf 2.055 Euro für das Jahr 2023.
Maßnahmen für Unternehmen:
- Eine Planbarkeit in Bezug auf den Index und die Senkung der Kraftstoffpreise um 7,5 Cent pro Liter;
- Eine Beihilferegelung für besonders energieintensiv eingestufte Unternehmen, mit der ein Teil der durch den Anstieg der Strom- und Erdgaspreise verursachten Mehrkosten ausgeglichen werden sollen;
- Eine Beihilferegelung, mit der Unternehmen, die in der landwirtschaftlichen Primärproduktion tätig sind, ein Teil der durch den Anstieg der Preise für Energie, Düngemittel und Betriebsmittel verursachten Mehrkosten ausgeglichen werden sollen;
- Eine Beihilferegelung zum Ausgleich der Mehrkosten im Zusammenhang mit dem System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten (système d’échange de quotas d’émission de gaz à effet de serre, ETS) im Zeitraum 2021-2030;
- Die Einrichtung eines neuen Förderprogrammes “Fit4Sustainability”, im Rahmen eines Klimapakts für Unternehmen (”Klimapakt fir Betriber”), das insbesondere KMU zugutekommt;
- Die Einführung einer neuen Beihilferegelung zur Unterstützung von Unternehmen bei Dekarbonisierungsprojekten, sowie eines neuen Mechanismus zur Risikoteilung bei diesen Projekten;
- Die Einführung einer Beihilferegelung für den Erwerb sauberer Fahrzeuge.
- Eine Erleichterung des Zugangs zu Bankkrediten durch eine Regelung für garantierte Kredite.
Mesures sociales décicdées par le le Comité de Tripartite (FRANÇAIS)
“Energiedësch”
Les mesures phares:
- Introduire une « prime énergie » allant de 200 à 400 euros en fonction de la composition du ménage. Les ménages bénéficiaires de l’allocation de vie chère en bénéficieront automatiquement ; les demandes refusées sous le régime normal seront réexaminées en accord avec les nouvelles dispositions.
- Stabiliser le prix de l’électricité en faveur des clients résidentiels en augmentant la contribution de l’État à la part « contribution au mécanisme de compensation renouvelable/cogénération », dans la composition du prix de l’électricité.
Ainsi, avec effet au 1er janvier 2022, la contribution des ménages a baissé de 3 cts/kWh à 1,5 ct/kWh ce qui se solde par une économie de l’ordre de 60/120 euros en moyenne par ménage. - Suspendre la facturation aux consommateurs finaux des frais de réseaux basés sur les tarifs d’utilisation de réseau de gaz afin de contrebalancer la flambée du prix du gaz. Dû à l’intervention étatique, la facture baissera mécaniquement d’un cinquième.
- De plus, le gouvernement renforcera les mesures d’aides financières pour la rénovation énergétique, la promotion des systèmes de chauffage basés sur les énergies renouvelables, la mobilité durable et l’installation d’énergies renouvelables.
Tripartite II
Indexation et pouvoir d’achat des ménages :
Ménages :
- Le rétablissement du système d‘index pour les salaires.
- Le plafonnement des prix du gaz à une hausse de 15%.
- Une hausse pour le salaire minimum social, le REVIS et le RPGH à partir du 1er janvier 2023. Ainsi qu’une adaptation du salaire social minimum à l’évolution du salaire moyen.
- Le gel du prix de l’électricité à partir de 2023.
- La subvention du prix du gasoil utilisé comme combustible par les ménages est passée de 7,5 centimes à 15 centimes par litre à partir de ce novembre.
- La baisse des taux de TVA à partir du 1er janvier 2023. Le taux normal qui passe de 17 à 16 %, le taux intermédiaire de 14 à 13% et le taux réduit de 8 à 7%.
- Une étude est en cours sur une subvention pour le gaz de pétrole pour les ménages.
- La prime d’énergie sera reconduit pour les bénéficiaires de l’allocation de vie chère (AVC) à partir de 2023.
- Le crédit d’impôt pour monoparentaux passe de 1.500 Euros (jusqu’à un salaire annuel de 35.000 Euros) à 2.505 Euros (jusqu’à un salaire annuel de 60.000 Euros).
- Une baisse de 15 centimes par litre pour le gasoil. Les personnes utilisant les pellets de bois comme combustible seront aidées par la mise en place d’une mesure d’atténuation de la hausse des prix.
- L’État participe au financement de la hausse des frais d’énergie des structures d’hébergement.
- Les familles avec enfants vont profiter de la gratuité d’accès aux maisons relais, des repas proposés par les cantines scolaires et des aides scolaires.
- Les propriétaires d’installations photovoltaïques seront soutenus par une baisse du taux TVA de 17 à 3% s’appliquant aux panels. Les coûts d’installation de ces panels seront couverts par l’Etat.
- La transition à l’utilisation d’un chauffage basé sur de l’énergie renouvelable sera fortement subventionnée.
- Une baisse des taux de TVA pour les vélos, E-Bikes et les réparations pour appareils ménagers.
Entreprises :
- Les petites et moyennes entreprises pourront demander une nouvelle aide d’énergie. Surtout celles touchées gravement par la hausse des prix.
Tripartite I
Indexation et pouvoir d’achat des ménages
- Le décalage à avril 2023 de la tranche indicaire qui, selon les dernières prévisions du STATEC, devrait tomber au mois d’août 2022 ;
- Toute autre tranche indicaire supplémentaire, qui tombe en 2023 sera reportée – et non pas annulée- de 12 mois ;
- Une prime énergie pour les ménages à revenu faible ;
- La stabilisation des prix de l’électricité par l’augmentation de la contribution de l’État à la part « contribution au mécanisme de compensation renouvelable/cogénération » ;
- La subvention des frais de réseau du gaz ;
- La réduction de 7,5 cents par litre du prix du carburant jusqu’à la fin juillet 2022 et du mazout jusqu’à la fin de l’année 2022 ;
- Le gel des loyers jusqu’à fin 2022 ;
- L’introduction anticipative et l’adaptation de la subvention des loyers ;
- La révision du régime d’aides PRIME house et l’introduction d’un « Top-up social » dans ce régime d’aides ;
- Les adaptations du système des aides financières de l’État pour études supérieures ;
- L’introduction d’un nouveau Crédit d‘Impôt Energie (CIE), lequel sera payé par salarié, pensionné ou indépendant et non pas par ménage. Ceci tant pour résidents que pour frontaliers.
Quelques exemples explicatifs pour illustrer l’impact de ce nouveau Crédit d‘Impôt sur les salaires et pensions :
- pour les salaires et pensions compris entre 936 euros et 44.000 euros brut par an, le CIE s’élèvera à 84 euros par mois ;
- pour les salaires et pensions compris entre 44.001 euros et 68.000 euros brut par an, il s’élèvera à au moins 76 euros par mois pour cette tranche de revenus, puis progressivement se réduira à 0 pour les salaires et pensions dépassant 100.000 euros par an.
- Le versement d’un équivalent crédit impôt (ECI) à chaque bénéficiaire adulte du montant forfaitaire de base dû au titre de la loi modifiée du 28 juillet 2018 relative au revenu d’inclusion sociale (REVIS). Ce versement sera également effectué à chaque bénéficiaire du revenu pour personnes gravement handicapées (RPGH). Le montant de l’ECI s’élèvera à 84 euros par mois pour la période de compensation ;
- Le CIE sera payé à priori pendant 8 mois, d’août 2022 à fin mars 2023 ;
- Les calculs du STATEC sur l’indexation et l’inflation montrent l’effet cumulé de l’ensemble des mesures du « Energiedësch » et du « Solidaritéitspak » sur le pouvoir d’achat des ménages. Il en résulte que tous les ménages profitent d’une augmentation de leur pouvoir d’achat, allant de 245 EUR à 1.196 EUR pour l’année 2022 et de 205 EUR à 2.055 EUR pour l’année 2023, selon le revenu annuel brut du ménage.
Mesures en faveur des entreprises :
- Une prévisibilité en matière d’index et de la réduction du prix des carburants de 7,5 cents par litre ;
- Un régime d’aides visant à compenser une partie des surcoûts liés à la hausse des prix de l’électricité et du gaz naturel, au profit des entreprises qualifiées comme grandes consommatrices d’énergie ;
- Un régime d’aides visant à compenser une partie des surcoûts liés à la hausse des prix de l’énergie, des engrais et des intrants, au profit des entreprises exerçant des activités dans le domaine de la production agricole primaire ;
- Un régime d’aides visant à compenser les surcoûts liés au système d’échange de quotas d’émission de gaz à effet de serre (ETS) pour la période 2021-2030 ;
- La mise en place d’un nouveau programme d’aide “Fit4Sustainability” bénéficiant notamment aux PME dans le cadre d’un pacte climat pour les entreprises (”Klimapakt fir Betriber”) ;
- La mise en place d’un nouveau régime d’aides visant à accompagner les entreprises dans des projets de décarbonation, ainsi que d’un nouveau mécanisme de partage de risques liés aux dits projets ;
- La mise en place d’un régime d’aides en faveur de l’acquisition de véhicules propres ;
- Une facilitation de l’accès aux crédits bancaires des entreprises éligibles par la mise en place d’un régime de prêts garantis.