Herr Generalsekretär, Rheinland-Pfalz und Luxemburg pflegen seit Jahren eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit, insbesondere in den Bereichen Mobilität, Gesundheit und berufliche Ausbildung. Inwiefern planen Sie, diese Partnerschaft im Falle einer Wiederwahl von Herrn Schweitzer weiter auszubauen?
Wir setzen auf einen regelmäßigen Austausch und enge Treffen mit Vertreterinnen und Vertreter des LSAP, um das gegenseitige Kennenlernen weiter zu vertiefen und die bestehenden Beziehungen gezielt zu intensivieren.
Als Deutsch-Franzose liegen mir Europa und insbesondere grenzübergreifende Partnerschaften ganz besonders am Herzen. Gerade in den Kategorien Mobilität, Gesundheit und berufliche Ausbildung sehe ich großes Potenzial, unsere Zusammenarbeit weiter zu stärken und konkrete Projekte voranzubringen.
Im Bereich der Mobilität setzen wir weiterhin auf den konsequenten Ausbau moderner, leistungsfähiger und klimafreundlicher Verkehrswege. Unser Ziel ist eine verlässliche, bezahlbare und barrierefreie Infrastruktur, die die Menschen grenzüberschreitend von Trier bis Luxemburg sicher und nachhaltig von A nach B bringt.
Neben moderner Mobilität ist eine starke Gesundheitsversorgung essenziell, denn Gesundheit geht uns alle an. Mit dem Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur hat das Land ein Sondervermögen von rund 5,45 Milliarden Euro auferlegt. Davon fließen 158 Millionen Euro in die Stärkung der medizinischen und pflegerischen Versorgung sowie in Investitionen in unsere Krankenhäuser. Auch hier wollen wir durch eine enge Kooperation zwischen den Gesundheitseinrichtungen zusammenarbeiten.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der beruflichen Ausbildung. Mit 269 Millionen Euro investieren wir in zukunftsfähige Hochschulen und Wissenschaftsstrukturen. Die Fachkräfte von Morgen sind die jungen Menschen in unserem Land.
Die Großregion Saar-Lor-Lux verbindet Menschen und Wirtschaft über Grenzen hinweg – gleichzeitig bestehen weiterhin praktische Herausforderungen wie Grenzkontrollen und Pendlerprobleme. Was sind aus Ihrer Sicht die größten grenzübergreifenden Hürden für die Bürgerinnen und Bürger, und wie will die SPD diese angehen?
Nach meinem Verständnis von Heimat und Europa gehören offene Grenzen selbstverständlich dazu. Sie ermöglichen es uns, in einer vielfältigen und kulturellen Gesellschaft zu leben. Am Wochenende spontan nach Luxemburg zu fahren und wieder zurück ist das Ergebnis jahrzehntelanger intensiver Zusammenarbeit in Europa.
Das Schengener Abkommen wurde 1985 in Luxemburg unterzeichnet und steht sinnbildlich für das Ziel einer gemeinsamen und starken Zukunft innerhalb Europas.
Die SPD setzt sich deshalb für den Erhalt offener Grenzen und für eine enge Abstimmung zwischen den beteiligten Regionen und Staaten ein. Für Pendlerinnen und Pendler sollten bürokratische Hürden weiter abgebaut und digitale Verfahren vereinfacht werden. Ich bin unserem Ministerpräsident Alexander Schweitzer sehr dankbar, dass er sich seit der Einführung der Grenzkontrollen durch den Bund klar dagegen ausgesprochen hat.
Ziel ist es, die Großregion nicht nur als wirtschaftlichen Raum, sondern auch als gemeinsamen Lebensraum zu gestalten und weiterzuentwickeln.
Die SPD Rheinland-Pfalz steht im Landtagswahlkampf vor der Aufgabe, klassische sozialdemokratische Werte wie soziale Gerechtigkeit, Teilhabe und Zukunftschancen in einer sich rasch wandelnden Gesellschaft zu vermitteln. Wie gelingt es Ihnen, diese Werte zeitgemäß zu positionieren und insbesondere auch junge Wählerinnen und Wähler zu erreichen? Welche Lehren zieht die SPD aus den letzten Wahlergebnissen für den aktuellen Wahlkampf?
Ein vielfältiges Europa bedeutet für uns, Menschen auf Augenhöhe zu begegnen und nicht zuzulassen, dass Hass und Hetze unseren Weg bestimmen. Rheinland-Pfalz ist ein stolzes „Demokratie-Land“. Das heißt, wir gestalten gemeinsam eine Zukunft, in der jede und jeder einen Platz hat und gleichberechtigte Teilhabe stattfindet.
Junge Menschen wollen wir stärker in die politische Willensbildung einbinden und setzen uns deshalb seit Jahren für das Wahlalter ab 16 ein, um Jugendliche frühzeitig an der politischen Willensbildung zu beteiligen
Was würden Sie jemandem sagen, der unentschlossen ist, SPD, die Sozialdemokratie zu wählen?
Die SPD in Rheinland-Pfalz beweist immer wieder, dass sie dieses Land verlässlich regiert, Lösungen findet und dabei niemanden zurücklässt. Dafür steht Alexander Schweitzer persönlich. Gerade in herausfordernde Zeiten ist entscheidend, wer die Richtung vorgibt. In Deutschland und über die Grenzen hinaus brauchen die Menschen ein Sicherheitsgefühl. Wir wissen, worauf es ankommt, und haben die nötige Erfahrung auch in der nächsten Legislaturperiode Stabilität und Zusammenhalt zu garantieren.
Wer noch unentschlossen ist, dem kann ich sagen: Wir haben mit Alexander Schweitzer einen Ministerpräsidenten und einen Spitzenkandidaten, der weiß, wie man unser Land regiert. Er hat die Erfahrung, um Rheinland-Pfalz auch künftig gut zu führen und immer nahbar und auf Augenhöhe mit den Menschen zu sein. Mit der SPD Rheinland-Pfalz hat er ein starkes Team hinter sich, das sich immer für die Menschen vor Ort einsetzt.
Wer will, dass Rheinland-Pfalz weiterhin verlässlich, sozial und mit klarem Kompass regiert wird, dass Bildung stark bleibt, dass Arbeitsplätze in eine gute Zukunft geführt werden und der Zusammenhalt zählt, der sollte Alexander Schweitzer und die SPD Rheinland-Pfalz wählen.
ℹ️ SPD Rheinland-Pfalz op Social-Media:
➡️ @alexander.schweitzer
➡️ @gregoryscholz
➡️ @sabine_baetzing
➡️ @spdrlp