Bereits bei meinem Amtsantritt als Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte war klar, dass einige Herausforderungen auf uns zukommen. Was dann aber ab März passiert ist, als die Covid-19 Pandemie sich immer weiter ausbreitete und auch in Europa das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben lahmlegte, hätten wir uns nicht vorstellen können.
Die Bilder der Grenzschließungen und mangelnder Solidarität, die als erste Reaktion hervortraten, haben mich persönlich sehr enttäuscht. Zum Glück haben die Vernunft und die Erkenntnis, dass wir globale Krisen nur zusammen lösen können, schnell überhandgenommen. Die EU-Kommission hat die Mitgliedsstaaten sowohl technisch als auch finanziell im Kampf gegen Covid-19 unterstützt. So wurde etwa der Kauf von Masken und die Finanzierung von Kurzarbeitergeld gefördert.
Im Mai hat die Kommission ein ehrgeiziges und schlagkräftiges „Recovery and Resilience“ Paket vorgestellt, die EU nimmt 750 Milliarden in die Hand, um schnell und nachhaltig in unsere Gesellschaft und Wirtschaft zu investieren und uns aus dieser Krise herauszuführen.
Derzeit dauern die Verhandlungen zwischen den Mitgliedsstaaten noch an. Ich hoffe aber sehr, dass es noch vor der Sommerpause eine Einigung gibt. Denn wir haben in der Tat einiges zu tun, um unsere Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen, den ökologischen und digitalen Wandel zu bewältigen und dabei, und das ist absolut zentral, ALLE mitzunehmen. Wir müssen die Konvergenz in Europa erhöhen und können auf keinen Fall zulassen, dass die Gräben der Ungleichheiten sich weiter vertiefen. Deshalb werde ich einen europäischen Rahmen für Mindestlöhne vorschlagen.
Das wichtigste ist, WIE dieses Geld ausgegeben wird. Deshalb bin ich sehr froh, dass soziale Faktoren wichtige Kriterien sind, die die Vergabe der Gelder bestimmen. Mitgliedsstaaten sollen das Geld etwa zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit oder für Weiterbildungsprogramme ausgeben. Dabei ist es essential, dass wir Arbeitsplätze erhalten und soziale Sicherungssysteme stärken. Auch das Thema der Armutsbekämpfung steht hoch auf unserer Agenda, hier steht die Einführung einer „child guarantee“ an.
Besonders junge Menschen riskieren von der Pandemie und deren wirtschaftlichen Konsequenzen heftig getroffen zu werden. Sie sind oft in prekären Arbeitsverhältnissen und verlieren schneller ihre Arbeit. Und die jungen Menschen, die gerade einen Ausbildungsplatz suchen oder den Sprung in den Arbeitsmarkt wagen wollen, haben viel größere Schwierigkeiten. Viele Unternehmen bieten wegen der unsicheren Situation keine Ausbildungs- und Arbeitsplätze an. Die EU-Kommission hat deshalb das Youth Employment Support (YES) Maßnahmenpaket erarbeitet, das Mitgliedsstaaten dazu aufruft Investitionen zu tätigen die jungen Leuten helfen, und unterstützt sie dabei, entsprechende Programme aufzusetzen.
Arbeitsschutz ist auch ein Bereich, der in der Krise besonders hervorgetreten ist. Wir müssen sicherstellen, dass alle Arbeitnehmer gut vor Ansteckung geschützt sind. Nur so können wir die Öffnung verantworten. Wir haben daher zusammen mit der europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (EU-OSHA), für die ich auch zuständig bin, Leitlinien erarbeitet, die sicherstellen, dass alle Unternehmen Regeln einführen, die die Sicherheit ihrer Angestellten garantieren.
Die Krise stellt uns vor riesige Herausforderungen, die wir nur gemeinsam bewältigen können. Und wir können nur stärker daraus hervorgehen, wenn soziale Rechte unser Kompass sind und wir garantieren, dass niemand auf der Strecke bleibt.
Nicolas Schmit